Verbandsgemeinderatssitzung

09. November 2010

Tagesordnungspunkt 4: "Betriebsführung der VG Werke Herxheim für die Gemeindewerke Herxheim"

Aufgrund der kooperation der Gemeindewerke Herxheim und dem EVU Rheinzabern war das Personalkonzept der Verbands- und Gemeindewerke zu überarbeiten. Es ergibt sich daher eine Stellenveränderung von 1,39 Stellen. Da die Stellenveränderung durch die Zusammenarbeit mit der EVU Rheinzabern sowie den Gemeindewerken Herxheim verursacht wurden, erhalten die Verbandsgemeindewerke hierfür eine Kostenerstattung.

Koch führte im Verbandsgemeinderat aus, dass er die Kooperation verschiedener Werke auf kommunaler Ebene sehr begrüßt. Dies begründe eine Stärkung der Verbandsgemeindewerke aber auch der einzelnen Werken der Ortsgemeinde. Diese Stärkung sei im immer liberaler werdenen Markt notwendig um konkurrenzfähige Produkte für den Bürger bereit zu halten.

Im Jahr 2010 wurden durch das Ergänzungsnagebot im ÖPNV 570 Personen an 17 Einsatztagen befördert. Haupteinsatzzeit waren die Sommerferien 2010. Es wird vorgeschlagen auch im Jahr 2011 den Badebus als Ergänzung zum üblichen ÖPNV-Angebot einzusetzen.

Sven Koch, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion, erklärte daraufhin, dass er das durch die CDU geschaffene Ergänzungangebot sehr befürwortet. Durch den effektiven Einsatz des Busses wird ein tragbares und leistungsfähiges Konzept zum üblichen ÖPNV angeboten.

Tagesordnungspunkt 10: "Bericht über die Wirtschaftsförderung in der Verbandsgemeinde Herxheim"

Herr Bürgermeister Trauth informierte den Rat über die Aufgabenerfüllung im Vereich der Wirtschaftsförderung der Verbandsgemeinde Herxheim und stellt einige Projekte und Ergebnisse vor.

Daraufhin führte Sven Koch aus, dass die Einrichtung der Stabsstelle "Wirtschaftsförderung" ein Kompromiss aller Fraktionen im Verbandsgemeinderat war, welcher sich als gute Lösung entpuppt hat. Dies zeige sich daran, dass sich im vergangenen Jahr sehr viel getan hat. Allerdings sollte man beachten, dass die Wirtschaftsförderung originäre Aufgabe der Ortsgemeinden sei und man diesen nicht eine der Hauptaufgaben entziehen möchte.

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