Stellungnahme zum Artikel "Eklat im Gemeinderat"

Als einen „für einen demokratisch gewähltes Parlament skandalösen Affront“ bewerten Sven Koch, Vorsitzender der Jungen Union (JU) Herxheim-Hayna, sowie der CDU-Landtagskandidat im Wahlkreis 49, Michael Koch (Eschbach), das Verhalten der Herxheimer SPD-Ratsmitglieder Regina Beuscher und Alfons Roth in der Ortsgemeinderatssitzung vom 04. November 2010. Beuscher hatte nach einer politischen Stellungnahme von Wilhelm Schmatz (CDU) zur Erhöhung der Hebesätze in Herxheim den Ratssaal verlassen, während Roth eine massive verbale Attacke gegen Schmatz fuhr.

„Die Stellungnahme des CDU-Sprechers war kompetent und sachlich; seine Kritik richtete sich ausschließlich gegen die SPD-geführte Landesregierung und deren geplante Reform zum Landesfinanzausgleichsgesetz, auf welchem jene Erhöhung beruht“, so Sven Koch. Das Verhalten beider genannter SPD-Ratsmitglieder zeuge von einer sehr geringen Kritikfähigkeit. „Wer wegen der Kritik seitens einer anderen Fraktion den Ratssaal und damit die Gemeinderatssitzung verlässt, verschließt sich dem demokratischen Grundgedanken und drückt sich vor der Verantwortung“, meint Sven Koch. 

Wie der Herxheimer JU-Vorsitzende weist auch CDU-Landtagskandidat Michael Koch in seiner Eigenschaft als Mitglied des CDU-Kreisvorstands Südliche Weinstraße die "niveaulose verbale Attacke" von Alfons Roth zurück. Während Michael Koch diese "Nervosität und Dünnhäutigkeit" auf den bevorstehenden Wahlkampf und die von der absoluten SPD-Mehrheit im Land zu vertretenden Skandalthemen Nürburgring, Schlosshotel Bad Bergzabern und "Bamberger" zurückführt, sieht Sven Koch das bislang in Herxheim bestehende "kollegiale Arbeitsverhältnis zwischen den Fraktionen" belastet. Roths Ausdrucksweise sei diskriminierend gewesen "und gehört schlichtweg nicht in ein demokratisches, repräsentatives Gremium“.

Die JU fordert daher von der SPD-Fraktion, sich für das Verhalten ihrer genannten Fraktionsmitglieder zu entschuldigen und interne Konsequenzen zu ziehen. Darüber hinaus sollte das Ortsparlament das Wesentliche, den Dienst am Bürger und für die Ortsgemeinde, nicht aus dem Blick zu verlieren. „Der Ausrutscher einiger SPD-Ratsmitglieder darf das gelebte konstruktive Arbeitsklima nicht gefährden. Der SPD-Fraktionsführung sollte dies bewusst sein“, stimmen Sven und Michael Koch überein.