Als einen „für einen demokratisch gewähltes Parlament skandalösen Affront“ bewerten Sven Koch, Vorsitzender der Jungen Union (JU) Herxheim-Hayna, sowie der CDU-Landtagskandidat im Wahlkreis 49, Michael Koch (Eschbach), das Verhalten der Herxheimer SPD-Ratsmitglieder Regina Beuscher und Alfons Roth in der Ortsgemeinderatssitzung vom 04. November 2010. Beuscher hatte nach einer politischen Stellungnahme von Wilhelm Schmatz (CDU) zur Erhöhung der Hebesätze in Herxheim den Ratssaal verlassen, während Roth eine massive verbale Attacke gegen Schmatz fuhr.
„Die Stellungnahme des CDU-Sprechers war kompetent und sachlich; seine Kritik richtete sich ausschließlich gegen die SPD-geführte Landesregierung und deren geplante Reform zum Landesfinanzausgleichsgesetz, auf welchem jene Erhöhung beruht“, so Sven Koch. Das Verhalten beider genannter SPD-Ratsmitglieder zeuge von einer sehr geringen Kritikfähigkeit. „Wer wegen der Kritik seitens einer anderen Fraktion den Ratssaal und damit die Gemeinderatssitzung verlässt, verschließt sich dem demokratischen Grundgedanken und drückt sich vor der Verantwortung“, meint Sven Koch.
Wie der Herxheimer JU-Vorsitzende weist auch CDU-Landtagskandidat Michael Koch in seiner Eigenschaft als Mitglied des CDU-Kreisvorstands Südliche Weinstraße die "niveaulose verbale Attacke" von Alfons Roth zurück. Während Michael Koch diese "Nervosität und Dünnhäutigkeit" auf den bevorstehenden Wahlkampf und die von der absoluten SPD-Mehrheit im Land zu vertretenden Skandalthemen Nürburgring, Schlosshotel Bad Bergzabern und "Bamberger" zurückführt, sieht Sven Koch das bislang in Herxheim bestehende "kollegiale Arbeitsverhältnis zwischen den Fraktionen" belastet. Roths Ausdrucksweise sei diskriminierend gewesen "und gehört schlichtweg nicht in ein demokratisches, repräsentatives Gremium“.
Die JU fordert daher von der SPD-Fraktion, sich für das Verhalten ihrer genannten Fraktionsmitglieder zu entschuldigen und interne Konsequenzen zu ziehen. Darüber hinaus sollte das Ortsparlament das Wesentliche, den Dienst am Bürger und für die Ortsgemeinde, nicht aus dem Blick zu verlieren. „Der Ausrutscher einiger SPD-Ratsmitglieder darf das gelebte konstruktive Arbeitsklima nicht gefährden. Der SPD-Fraktionsführung sollte dies bewusst sein“, stimmen Sven und Michael Koch überein.
23. Februar 2010
„Der Einzelhandel darf nicht Opfer der langsam laufenden Zahnräder von Politik und Verwaltung sein!“, so Sven Koch, Vorsitzender der Jungen Union Herxheim-Hayna zur aktuellen Situation des Herxheimer Ortskerns. Die Junge Union verfolgt schon seit langem die Problematik rund um den Ortskern und hat auch schon mehrfach mit einzelnen Unternehmern das Gespräch gesucht. Dass die CDU-Fraktion sich diesem Thema annimmt und nach Lösungen such, begrüßt die Junge Union. Ebenso auch die Unterstützung der Anträge zum Arbeitskreis „Agenda 2010“ und zur Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts durch die Firma „Sima“ im Ortsgemeinderat Herxheim. „Trotz allem muss das Verfahren – zum Wohl der Einzelhändler im Ortskern – zügig voran gehen um die Situation schnellst möglichst zu entschärfen.“, so Koch. Nach Meinung der Jungen Union muss es dem Ortsparlament und der Verwaltung zügig gelingen das Potential der Hauptstraße, die Attraktivität des Ortskerns und ein marketingtechnisches Konzept auf langfristige Sich zu verbinden. Bis allerdings das von der Firma „Sima“ zu erstellende Einzelhandelskonzept vorliegt, könnte sich die Junge Union auch provisorische Maßnahmen zur wirtschaftlichen Verbesserung der Hauptstraße vorstellen. Immerhin darf nicht vergessen werden, dass nach Vorlage des Einzelhandelskonzepts erst Beschlussvorschläge gefasst und Mittel bereit gestellt werden müssen, um überhaupt praktisch tätig werden zu können. Trotz allem spricht Koch nach Bewertung der bisherigen Vorgehensweise dem Ortsparlament und der Verwaltung Lob aus, fordert allerdings im Namen der Jungen Union auch weiterhin eine konstruktive Zusammenarbeit von Mehrheitsfraktion, Verwaltung und Einzelhändler um Probleme auch in Zukunft schnellst möglichst entgegnen zu können.
Nächste Termine
20.03.2012 17:00 - 20:00
Sitzung des Verbandsgemeinderats Herxheim
21.06.2012 16:00 - 19:00
Sitzung des Verbandsgemeinderats Herxheim
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